ORF TVthek: Pressestunde - 13.05.2012 11:05 Uhr

Bei ihrem Amtsantritt hat sich ÖVP-Justizministerin Beatrix Karl ein klares Ziel gesetzt: Sie wolle das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz zurückgewinnen. Bisher ist dieses Vorhaben aber nicht von Erfolg gekrönt. Im Gegenteil: Verfahren, die - nicht nur im Fall Grasser - lange dauern, umstrittene Gesetzesinitiativen und Angriffe aus den eigenen Reihen lassen das Vertrauen in die Justiz weiter schrumpfen. Justizministerin Karl versucht nun mit einer „Vertrauensoffensive“ gegenzusteuern. Gleichzeitig bemüht sich die ÖVP mit einem Verhaltenskodex um ein neues Saubermannimage. Und schon kommende Woche soll das Transparenzpaket - inklusive der heiß diskutierten Reform der Parteienförderung - den Ministerrat passieren. Doch können all diese Maßnahmen helfen, das Vertrauen in Politik und Justiz wieder zu stärken?

Die Fragen stellen:

Rainer Nowak
„Die Presse“

und

Susanne Schnabl
ORF